Allgemeine Verkaufsbedingungen der KOSMETIK international Verlag GmbH
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Warenkauf-Verträge zwischen dem Kunden und KOSMETIK international. Der Geltung von entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird widersprochen, es sei denn ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
§ 2 Vertragsschluss, Preise, Bezahlung, Rückgaberecht
(1) Die Bestellung des Kunden ist ein verbindliches Angebot, das KOSMETIK international entweder ausdrücklich oder konkludent durch Versendung der bestellten Ware innerhalb von 2 Wochen annehmen kann.
(2) Alle Preise sind in € (Euro) zuzüglich Versandkosten in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten und zuzüglich etwaiger zusätzlicher Steuern und Zölle (z. B. bei Lieferungen nach Liechtenstein oder in die Schweiz).
(3) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei Sonderangeboten mit befristeter Geltungsdauer besteht eine Lieferpflicht nur, solange der Vorrat reicht.
(4) Der Kunde kann per Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühren der Post), per Kreditkarte oder per Lastschrifteinzug bezahlen. Ist der Kunde eine Innung oder öffentliche Schule, so kann auch auf Rechnung bestellt werden. KOSMETIK international kann einen Nachweis hierüber vor Auslieferung der Ware verlangen.
(5) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, erfolgt der Kauf also nicht zu einem Zweck, der der gewerblichen oder der selbstständigen, beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann, so steht dem Kunden ein kostenloses und gefahrenloses Rückgaberecht hinsichtlich der Ware ohne Angabe von Gründen zu, das der Kunde binnen 2 Wochen nach Erhalt der Ware durch Rücksendung der Ware auf Kosten von KOSMETIK international ausüben kann. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung anVSB-Verlagsservice Braunschweig GmbH
Helmstedter Str. 99
38126 Braunschweig
Unfreie Sendungen werden jedoch nicht angenommen. Wird die Sendung dennoch angenommen, ist KOSMETIK international berechtigt, die durch unfreie Sendung entstehenden Kosten von der Gutschrift, die entsprechend der Regelung des nächsten Absatzes erteilt wird, in Abzug zu bringen, wenn der Wert der Ware € 40,- nicht übersteigt oder wenn der Warenwert zwar höher als € 40,- ist, der Kunde die Gegenleistung jedoch nicht erbracht hat. Der vorstehende Satz gilt nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Im Falle des fristgerechten Ausübens des Rückgaberechts wird der Kaufvertrag aufgelöst. Der Wert der Rücksendung wird dem Kunden gutgeschrieben. Hat der Kunde bereits bezahlt, so wird ihm der gezahlte Betrag entweder zur Verrechnung mit einer künftigen Kaufpreisforderung gutgeschrieben oder auf Wunsch des Kunden zurück überwiesen.
Ist die zurückgesandte Ware beschädigt oder benutzt, steht KOSMETIK international ein angemessener Ersatz zu.
§ 3 Liefertermine, Teillieferungen
(1) KOSMETIK international ist bemüht, die Auslieferungen innerhalb einer angemessenen Frist vorzunehmen. Feste Liefertermine sind jedoch nur verbindlich, wenn sie von KOSMETIK international schriftlich bestätigt wurden.
(2) Ist die bestellte Ware nicht vorrätig, wird der Kunde von KOSMETIK international informiert.
(3) Teillieferungen sind ausdrücklich erlaubt.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung einschließlich aller Nebenleistungen im Eigentum von KOSMETIK international.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und KOSMETIK international unverzüglich mitzuteilen, falls die Ware in den Besitz eines Dritten übergeht.
(3) Ist der Kunde Gewerbetreibender, so ist er berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. In diesem Fall tritt er KOSMETIK international die erlangte Forderung bereits jetzt ab. KOSMETIK international ist berechtigt, diese Forderung einzuziehen, falls der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
§ 5 Gewährleistung, Haftung
(1) Ist die Ware mangelhaft, hat KOSMETIK international das Recht zur Nachbesserung durch Neulieferung. Erst im Falle der erneuten Mangelhaftigkeit steht dem Kunden das Recht auf angemessene Herabsetzung der Gegenleistung oder Rücktritt vom Vertrag zu.
(2) Eine Schadensersatzpflicht wegen einfacher Fahrlässigkeit ist generell ausgeschlossen. Ist der Kunde Unternehmer, so ist KOSMETIK international zur Schadensersatzleistung bei grob fahrlässiger Pflichtverletzung nur in dem Umfang verpflichtet, wie er dem typischen vorhersehbaren und unmittelbaren Schaden entspricht.
(3) Jede Form des Haftungsausschlusses gilt jedoch nicht für den Fall einer Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz, bei Körper- oder Gesundheitsverletzungen oder dem Verlust des Lebens, soweit diese auf schuldhaftem Verhalten von KOSMETIK international beruhen.
§ 6 Datenschutz
(1) Die Bestelldaten des Kunden werden gespeichert. Sie werden vertraulich behandelt.
(2) Auf Verlangen werden dem Kunden die Daten mitgeteilt, die gespeichert sind. Sie werden auf Wunsch berichtigt, gesperrt oder gelöscht.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Es ist deutsches Recht anwendbar.
(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Gaggenau. Ist der Kunde Verbraucher, so ist auch das Wohnsitzgericht des Verbrauchers für Streitigkeiten zuständig.
(3) Im Falle der Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung bleibt der Bestand der übrigen Regelungen unberührt.
Gaggenau, Januar 2009
KOSMETIK international Verlag GmbH, Medienplatz 1, 76571 Gaggenau
Amtsgericht Mannheim
HRB 522493